Für den vollständigen Artikel in PVP 2022/63 klicken Sie hier: pvp_2022_9_63

In seiner Entscheidung vom 29.06.2022 zu 8 ObA 50/22v bleibt der Oberste Gerichtshof (OGH) bei seiner bisherigen Judikatur: Kundenschutzklauseln unterliegen denselben strengen Beschränkungen wie Vereinbarungen eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots. Keine gute Nachricht für Unternehmen. Um ihren [...]

Wer dauernd dienstunfähig wird, kann deshalb entlassen werden – auch wenn kein Verschulden vorliegt (§ 27 Z 2 AngG). Das kann auch passieren, wenn eine für die Tätigkeit nötige Berechtigung auf Dauer wegfällt. Das Arbeitsverhältnis [...]

"All in bedeutet nur, dass mit dem gezahlten Entgelt sämtliche Mehr- und Überstunden (und teils Feiertagsarbeitsentgelt, Nacht- und Wochenendzuschläge – kommt auf die jeweilige Formulierung an) abgegolten sind." Antwort: Falsch. Auch wenn der Name "All [...]

Arbeitnehmer in Elternteilzeit sind nicht verpflichtet, Mehrarbeit zu leisten. Für Arbeitgeberinnen stellt sich daher die Frage, wie Mütter und Väter in Elternteilzeit zu entlohnen sind, die eine Überstundenpauschale oder ein All-in-Gehalt bezogen haben. 2015 ließ [...]

Gleich zweimal befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Fall eines Expedit-Mitarbeiters, der den Verlust der begehrten "Montagfrühblatt-Schichten" nicht hinnehmen wollte. Dabei ging es um gut dotierte Arbeit an Sonn- und Feiertagen für die [...]

Zwei aktuelle Entscheidungen des Oberlandesgerichts Wien zeigen, dass der Verzug mit der Entgeltzahlung drastische Folgen nach sich ziehen kann, nämlich den berechtigten vorzeitigen Austritt des Mitarbeiters samt Anspruch auf Kündigungsentschädigung – aber nur, wenn [...]

Viele Menschen haben mehr Spaß an der Arbeit, wenn es dort nicht todernst zugeht, sondern auch einmal ein Scherz erlaubt ist. Wie nahe salopper Umgangston und sexuelle Belästigung beziehungsweise Diskriminierung liegen können, zeigt eine aktuelle [...]

Die jüngste Judikatur macht es Arbeitgebern alles andere als leicht, die Fortbildungen ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu fördern. Während der Oberste Gerichtshof nicht ohne weiteres zulässt, dass Arbeitnehmerinnen und -nehmer für einen Teil der Ausbildung [...]

Es gehört mittlerweile zum Normalfall, dass Arbeitnehmer auf Ausbildungen geschickt werden. Die Handhabung solcher Ausbildungszeiten erfolgt in der Praxis manchmal leger, indem sie beispielsweise nur so weit als Arbeitszeit verzeichnet und bezahlt werden, als sie [...]