Immer wieder kommen Fehler bei der Lohnverrechnung vor, und Arbeitgeber versuchen, irrtümlich zu viel Bezahltes vom Arbeitnehmer rückzufordern. Häufig scheitern diese Forderungen daran, dass der Arbeitnehmer das Geld längst gutgläubig verbraucht hat. Was gilt, wenn [...]
Zu der Frage, wann Überstunden verfallen, die von einem All-in-Gehalt nicht abgedeckt sind, nahm der OGH in seiner Entscheidung vom 29.1.2014 zu 9 ObA 166/13x wie folgt Stellung: […]
Selten aber doch vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Nettobetrag als Entgelt. Wird sonst nichts vereinbart, kann daraus später Streit entstehen: Wen treffen Änderungen der Sozialversicherungs- und Lohnsteuerbeträge? […]
Entgegen dem Trend, Arbeitnehmer leistungsbezogen zu entlohnen, sind Entscheidungen zu diesem Themenkomplex rar. Nach längerem musste sich ein Arbeitsgericht wieder mit der Frage auseinandersetzen, inwieweit Zielerreichungsvorgaben von Jahr zu Jahr verändert werden dürfen. [...]
Ob ein Außendienstmitarbeiter seinen Provisionsanspruch verliert, wenn er nach Vermittlung des Geschäfts aber vor dessen Abwicklung aus dem Unternehmen scheidet, war kürzlich Thema einer Entscheidung des OLG Linz: […]
Das Gleichbehandlungsgesetz versagt dem Arbeitgeber explizit Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, Alters, sexueller Orientierung uvm. Dass die ungleiche Behandlung von ArbeitnehmerInnen nicht automatisch gegen das Gleichbehandlungsgebot verstößt, zeigte der OGH im folgenden Fall auf. […]
Die Zahlung von Überstunden gebührt ab der Überschreitung der wöchentlichen oder täglichen Normalarbeitszeit, welche im Arbeitszeitgesetz oder Kollektivvertrag geregelt sein kann. Kann der Arbeitnehmer selbst entscheiden, ob er Überstunden leistet? […]
Arbeitnehmer haben ab einer bestimmten Arbeitszeit Anspruch auf Ruhepausen, welche in der Regel unbezahlt sind. Unter bestimmten Voraussetzungen kann allerdings durch Betriebsübung ein einklagbarer Entgeltanspruch entstehen. […]
Dem Arbeitnehmer sind gemäß § 11 AZG unbezahlte Ruhepausen zum Zwecke der Erholung zu gewähren, in denen sie von der Arbeitsverpflichtung befreit sind. Im Zuge einer begehrten Feststellung nahm der OGH zur Frage, ob die [...]
Die Gewerbebehörde hat die Gewerbeberechtigung zu entziehen, wenn der Gewerbeinhaber jene Rechtsvorschriften schwerwiegend verletzt, die er im Zusammenhang mit seinem Gewerbe einzuhalten hat. Illegale Beschäftigung kann ebenso dazu führen wie Diskriminierung. […]